§
1 Vertragsgegenstand
KULTURPORTALE.de Sabine Krüpe (nachfolgend "s-k" genannt) erbringt ihre Dienste ausschließlich
auf der Grundlage dieser Vertragsbedingungen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur
wirksam, wenn s-k diese schriftlich bestätigt. s-k ist berechtigt, die
Geschäftsbedingungen oder die Preise zu ändern sowie nach vorheriger Ankündigung den
Dienst ganz oder teilweise einzustellen.
§ 2 Leistungsumfang
1. s-k stellt die Präsenz des Vertragspartners im Internet (nachfolgend ,,Dienst"
genannt) bereit. Zum Leistungsumfang zählen Computer- und Daten-
übertragungsdienstleistungen sowie die Bereitstellung von Software, Informationen und
anderen Inhalten.
2. s-k bietet unterschiedliche Ausbaustufen der Präsenz des Vertragspartners im Internet
an.
3. s-k behält sich vor, die Veröffentlichung bestimmter Inhalte (auch links) abzulehnen.
Dies gilt insbesondere für:
pornographische, rassistische, verfassungswidrige Darstellungen und Texte sowie für
Inhalte, die dem geltenden Recht widersprechen und/oder die Menschenwürde verletzen.
4. s-k behält sich die Aufnahme vor.
§ 3 Verfügbarkeit des Dienstes
s-k bietet diesen Dienst 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche an. Betriebsunterbrechungen
werden soweit möglich mit angemessener Frist angekündigt.
§ 4 Haftung und
Haftungsbeschränkung
1. Weder s-k noch dessen Informationslieferanten, Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter
gewährleisten, daß der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht;
ebensowenig sichern die genannten Personen zu oder übernehmen eine Gewährleistung
dafür, daß durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
Ausgenommen davon sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seitens s-k.
2. Der Dienst wird so erbracht, wie er aktuell vorliegt, ohne daß irgendeine
ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich des
Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung
für einen bestimmten Zweck gegeben wird.
3. Weder s-k noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung
des Dienstes beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere Folgeschäden
wie entgangenen Gewinn, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit
oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer
Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind.
§ 5 Rechtseinräumung und
–übertragung
1. Kunstschaffende/Musiker geben s-k ihr Einverständnis zur Veröffentlichung ihrer Fotos
oder sonstiger Daten sowie Werke. Sie räumen s-k ausdrücklich das unbegrenzte Recht zur
digitalen Verarbeitung und Reproduktion der von Ihnen gelieferten Daten, Fotos und Werke
für deren Verbreitung im Internet ein. Wir geben bei s-k nur die Informationen weiter,
die uns von diesen Quellen zur Verfügung gestellt wurden. s-k haftet in keinem Fall für
die Richtigkeit der Angaben.
2. Der Kunstschaffende/Musiker versichert, alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den zu
präsentierenden Werken zu sein.
3. Der Kunstschaffende/Musiker versichert, sämtliche zusätzlichen Gebühren (z.B. GEMA,
etc.), die sich eventuell aus diesem Vertragsverhältnis begründen oder begründen
lassen, selbst zu entrichten.
4. Soweit Internetseiten innerhalb von s-k zu anderen Internetseiten verlinkt werden,
verpflichtet sich der Linkadressat bei Änderung der Inhalte seiner Internetseiten zur
sofortigen schriftlichen Meldung über diese Änderung an s-k.(vgl.§ 2 Abs.3)
§ 6 Laufzeiten /Kündigungsfristen
1. Verträge haben eine Laufzeit von 12 Monaten. Nach Ablauf von 12 Monaten laufen die
Verträge unbefristet.
2. Kündigen kann jede der Vertragsparteien 2 Monate vor Quartalsende, frühestens jedoch
nach Ablauf der ersten 12 Monate. Die Kündigung ist schriftlich der jeweiligen anderen
Vertragspartei anzuzeigen. Unberührt hiervon bleibt eine Kündigung aus wichtigem Grund.
Insbesondere ist ein wichtiger Kündigungsgrund, wenn der Kunstschaffende/Musiker mit
seinem Leistungsangebot gegen die guten Sitten bzw. gegen bestehende Gesetze verstößt.
§ 7 Zahlungsbedingungen und
Zahlungsverzug
Erstellungskosten für Internetseiten sind mit Vertragsabschluß fällig. Monatliche
Beträge sind jährlich im voraus zu bezahlen. Die Zahlung ist fällig,
sobald die homepage (Internetadresse inklusive einer Internetseite) und/oder e-mail
realisiert ist.
Kommt der Kunstschaffende/Musiker mit seinen
Zahlungsverpflichtungen in Verzug, dann ist s-k berechtigt, sofort ohne Ankündigung den
Interneteintrag zu löschen.
§ 8 Schlußbestimmungen
1. Ansprüche des Vertragspartners aus diesem Vertrag müssen innerhalb eines Jahres nach
ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.
2. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden sind nicht
getroffen. Bei Abbedingung der Schriftform zur Änderung des Vertrages ist die Schriftform
erforderlich. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages läßt die Wirksamkeit des
Vertrages im übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine
sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, welche der angestrebten Regelung am
nächsten kommt. Gerichtsstand ist der Sitz von s-k. |